Aktuelle Berichterstattung zum Thema „Mindestlohn“ in RuH-Ausgabe 49/2011 vom 8.Dezember 2011

In der RuH-Ausgabe 49/2011 vom 8. Dezember 2011 setzt sich der „DGB Hochwald-Hermeskeil“ kritisch mit einem so genannten „Mindestlohn à la Merkel“ auseinander.

Die CDU-Vorsitzenden in den Hochwald-Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell, Sven Stieffenhofer und Sascha Kohlmann möchten die Pressemeldung des DGB Hochwald-Hermeskeil aufgreifen und hierzu folgendes mitteilen:

„Politisches Ziel der CDU im Hochwald und im Landkreis Trier-Saarburg war und ist es, die Situation im Niedriglohnbereich für die Menschen spürbar zu verbessern. Auf dem Weg zur Erreichung dieses politischen Ziels ist uns sowohl auf Kreis-, Landes- und letztlich auch auf Bundesebene in Leipzig ein erster Erfolg gelungen! Politik bedeutet in einer Demokratie das stete Suchen nach Kompromissen. In einer demokratischen Gesellschaft mit ihren unterschiedlichen Interessenslagen ist es daher zu einfach, die Erfolge aus Leipzig schlecht zu reden! Auch wenn wir uns im Hochwald im Ergebnis mehr gewünscht hätten, so betrachten wir die Ergebnisse aus Leipzig als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Seien wir alle froh, dass die CDU unter Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Notwendigkeit von Veränderungen erkannt und sich hierzu auch deutlich positioniert hat. Wir haben in diesem Zusammenhang eine intensive innerparteiliche Diskussion mit angestoßen, worauf wir stolz sind. Das Einbinden der Tarifparteien, die sich auf Augenhöhe (!) begegnen, sollte dabei auch und gerade in Gewerkschaftskreisen positiv aufgenommen werden.

Das sich die SPD das Thema „Mindestlohn“ jetzt auf die Fahne schreibt verwundert zwar, ist aber auch zu begrüßen. Obwohl hier die Frage wohl für immer offen bleiben wird, warum unter einer rot-grünen Bundesregierung dieses Ziel eines einheitlichen gesetzlichen Mindestlohnes nicht schon umgesetzt wurde? Sei es drum.Wir im Hochwald bleiben dabei, wir haben für das richtige gekämpft und werden dies auch weiter tun! Wir werden die aktuelle und folgenden Regierungen bei Ihrer Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beobachten. Im Ergebnis wäre in der Debatte mehr Objektivität und Ehrlichkeit wünschenswert.“, so Sven Stieffenhofer und Sascha Kohlmann unisono.

Sascha Kohlmann, CDU-Vorsitzender Kell am See

Sven Stieffenhofer, CDU-Vorsitzender Hermeskeil